Was wäre, wenn man unsere Demokratie mal demokratisieren würde?
Wahlurne
23. Mai 2020
Hannover,, Bemerode
Sehr oft werden Landtagswahl und Bundestagswahl verwechselt
Bei jeder Wahl wird es offensichtlich, die unmittelbare Politik im Landtag ist nicht zufriedenstellend. Da turnusgemäß die Bundestagswahlen anstehen, wird diese Erkenntnis nun auf die Wahl des Bundestages Auswirkungen haben, die allerdings mit dem Landtag nichts gemein haben. Da werden Parteien abgestraft, für etwas, was diese gar nicht zu verantworten haben. Umgekehrt verhält es sich genau so.
Aber bei jeder Wahl zeichnet es sich so ab. Die Verantwortlichkeiten werden oft aus Unkenntnis ausgeblendet.
Vielleicht sollte man auch mal erwähnen, dass nur am Wahltag, ab Wahlbeginn bis zum Wahlende hin, wirklich Demokratie herrscht. Nach Auszählung der Stimmen und Bekanntgabe des Wahlsiegers formatieren sich die Parteien neu.
Leider hat der Wahlsieger, wie so oft, nicht die absolute Mehrheit erreicht und muss sich einer Regierungsbeteiligung stellen und sucht sich einen Koalitionspartner um wirklich regierungsfähig zu werden. Der Koalitionspartner hat selbstverständlich ein eigenes Ziel vor Augen gehabt, wurde aber letztlich nicht vom Volk mit der Regierung beauftragt. Also einigen sich beide Parteien in einem Koalitionsvertrag auf gemeinsame Ziele.
Als Wähler ist es oft ein Schlag ins Gesicht, weil man plötzlich mit einer Regierung zu tun hat, die man so gar nicht gewählt hatte. Die Grundsätzlich unterscheidenden Merkmale, die einen Wähler zu einer bestimmten Wahl animierten, sind im Koalitionsvertrag nicht mehr berücksichtigt.
So viel zum Thema Demokratie ...!
Jeder Wahlberechtigte darf wählen
So ist es und so soll es auch sein. Das zeichnet eine Demokratie aus, so ist es im Grundgesetz auch vorgesehen und verankert.
Es gibt sehr viele Wähler, die eine solche Wahl als Chance sehen, in der Politik etwas zu verändern. Sie haben sich informiert und wissen, was sie wollen und was sie nicht wollen.
Aber sind wir doch mal ehrlich, Wie viele Wahlberechtigte kennen die Schwerpunkte der Parteien, welche Ziele verfolgen diese Parteien? Kaum jemand kennt deren Wahlprogramm. Viele verlassen sich nur auf wilde Parolen, oder auf Trends.
Besonders erschreckend sind Aussagen, die ich oft höre, in denen man mir sagte, "mein Mann hat die Partei auch immer gewählt, daher wähle ich die auch", ohne eine eigene Meinung zu haben. Oder noch besser ist, "die Partei wähle ich doch immer", egal ob sich das Parteiprogramm zwischenzeitlich verändert, oder nicht.
Besonders demokratisch finde ich auch, wenn man bestimmte Parteien "abstrafen" will und aus diesem Grund eine ande (Sarkasmus aus).
Was bitte haben solche Wähler an der Demokratie nicht verstanden? Man hat die Wahl, aber sie wird nicht genutzt, im Gegenteil, die Chance etwas zu verändern wird vertan. Durch so ein Verhalten verändert sich doch nichts. Im Gegenteil, man läuft sogar Gefahr, das es so weitergeht, wie bisher, was man eigentlich nicht wollte, aber selbst verursacht hat. Man hatte die Wahl ...
Was könnte man anders machen?
Man sollte Wahlberechtigte und Wähler unterscheiden. Genauer gesagt, aus der großen Masse der Wahlberechtigten sollte man die aktiven Wähler selbst mobilisieren.
Aber wie könnte man aktive Wähler ermitteln?
Vielleicht sollte der "Wahlschein" beim Bürgeramt grundsätzlich selbst abgeholt werden müssen. Auf diesem Weg würden interessierte Wähler sich ihren "Wahlschein" abholen, um wählen zu können. Dieser Vorgang siebt sicherlich desinteressierte Wahlberechtigte genau so aus, wie Uninformierte und Unkundige.
Vorstellbar wäre auch eine Art "Wählerschein".
Angelehnt an eine "Fahrerlaubnis", die man zum Führen eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr benötigt. Denn, nur wer seine Befähigung zum Führen eine Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr einem Prüfer unter Beweis gestellt hat, erhält darüber ein entsprechendes Dokument.
So könnte man eine entsprechende Kenntnis des demokratischen Grundgedankens und der Politik belegen um die Geschicke der Politik durch eine Wahl zu beeinflussen. Nach dem Motto: "Wer sich nicht auskennt, sollte lieber nicht mitmischen."
